Sitzungstermin

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Sitzung: Rat der Gemeinde, 1. Sitzung, Konstituierende Sitzung
Termin: Do, 11.11.2021 18:01 Uhr
Ort: Rathaus Ihrhove
26810 Westoverledingen
Rathaussaal
Einladung: Bekanntmachung (exportiert: 29.10.2021) (66 KB)
Protokolle: Öffentliches Protokoll (exportiert: 24.11.2021) (630 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 10.11.2021) (281 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit - Vorgang
2. Fortgeltung des Diensteides - Hinweis an den Bürgermeister   Fortgeltung des Diensteides - Hinweis an den Bürgermeister - Vorgang
3. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsfrauen und -herren durch den Bürgermeister (§ 54 (3) i. V. § 43 und § 60 NKomVG)   Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsfrauen und -herren durch den Bürgermeister (§ 54 (3) i. V. § 43 und § 60 NKomVG) - Vorgang
4. Wahl des/der Ratsvorsitzenden   Wahl des/der Ratsvorsitzenden - Vorgang
5. Feststellung der Tagesordnung   Feststellung der Tagesordnung - Vorgang
6. Wahl der Stellvertreter/-innen der/des Ratsvorsitzenden   Wahl der Stellvertreter/-innen der/des Ratsvorsitzenden - Vorgang
7. Beschluss über die Geschäftsordnung DS-11-4 Drucksache DS-11-4 (exportiert: 29.10.2021) (35 KB)Anlage 1 (Geschäftsordnung) (exportiert: 29.10.2021) (91 KB)Beschlusstext DS-11-4 (öffentlich) Rat der Gemeinde 11.11.2021 (exportiert: 24.11.2021) (9 KB)Anlage 1 (Geschäftsordnung) (exportiert: 24.11.2021) (91 KB)Drucksache DS-11-4 - Vorgang
8. Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung   Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung - Vorgang
9. Feststellung der Fraktionen, Gruppen und ihrer Stärken im Gemeinderat   Feststellung der Fraktionen, Gruppen und ihrer Stärken im Gemeinderat - Vorgang
10. Bildung des Verwaltungsausschusses   Bildung des Verwaltungsausschusses - Vorgang
10.1 Festlegung der Zahl der Mitglieder des VA, ggf. Erhöhung der Mitglieder
um 2 gemäß § 74 (2) NKomVG
  Festlegung der Zahl der Mitglieder des VA, ggf. Erhöhung der Mitglieder um 2 gemäß § 74 (2) NKomVG - Vorgang
10.2 Bestimmung der Beigeordneten   Bestimmung der Beigeordneten - Vorgang
10.3 Bestimmung der jeweiligen Vertreter/-innen   Bestimmung der jeweiligen Vertreter/-innen - Vorgang
10.4 Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses und
der Vertreter/-innen
  Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses und der Vertreter/-innen - Vorgang
11. Wahl bis zu drei Stellvertreter/-innen des Bürgermeisters (aus den
Beigeordneten)
  Wahl bis zu drei Stellvertreter/-innen des Bürgermeisters (aus den Beigeordneten) - Vorgang
12. Bildung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen
Rechtsvorschriften
  Bildung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften - Vorgang
12.1 Benennung der Mitglieder   Benennung der Mitglieder - Vorgang
12.2 Feststellung der Zusammensetzung der Ausschüsse   Feststellung der Zusammensetzung der Ausschüsse - Vorgang
13. Benennung von beratenden Mitgliedern für die Ausschüsse DS-11-2 Drucksache DS-11-2 (aktualisiert: 10.11.2021) (167 KB)Beschlusstext DS-11-2 (öffentlich) Rat der Gemeinde 11.11.2021 (exportiert: 24.11.2021) (146 KB)Drucksache DS-11-2 - Vorgang
14. Benennung von zusätzlichen Mitgliedern mit Stimmrecht für den Schulausschuss DS-11-3 Drucksache DS-11-3 (aktualisiert: 10.11.2021) (35 KB)Beschlusstext DS-11-3 (öffentlich) Rat der Gemeinde 11.11.2021 (exportiert: 24.11.2021) (13 KB)Drucksache DS-11-3 - Vorgang
15. Zuteilung der Ausschussvorsitze/Benennung der Ausschussvorsitzenden
und ihre Stellvertreter/-innen
  Zuteilung der Ausschussvorsitze/Benennung der Ausschussvorsitzenden und ihre Stellvertreter/-innen - Vorgang
16. Benennung von Vertretern/-innen der Gemeinde für   Benennung von Vertretern/-innen der Gemeinde für - Vorgang
16.1 die Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes
Overledingen (3) und Vertreter/-innen
  die Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes Overledingen (3) und Vertreter/-innen - Vorgang
16.2 die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Hümmling (2) und
Vertreter/-innen
  die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Hümmling (2) und Vertreter/-innen - Vorgang
17. Benennung von Vertretern/innen und deren Stellvertreter/-innen der
Gemeinde für
  Benennung von Vertretern/innen und deren Stellvertreter/-innen der Gemeinde für - Vorgang
17.1 das Kuratorium Ev.-luth. Kindergarten Flachsmeer (2)   das Kuratorium Ev.-luth. Kindergarten Flachsmeer (2) - Vorgang
17.2 das Kuratorium Ev.-ref. Kindergarten Großwolde (2)   das Kuratorium Ev.-ref. Kindergarten Großwolde (2) - Vorgang
17.3 das Kuratorium Ev.-ref. Kindergarten Ihrenerfeld (2)   das Kuratorium Ev.-ref. Kindergarten Ihrenerfeld (2) - Vorgang
17.4 das Kuratorium Ev. Kindergarten Ihrhove (2)   das Kuratorium Ev. Kindergarten Ihrhove (2) - Vorgang
17.5 das Kuratorium Kindergarten Steenfelde, Ev.-luth. Kindertagesstättenverband Emden-Leer-Rhauderfehn (2)   das Kuratorium Kindergarten Steenfelde, Ev.-luth. Kindertagesstättenverband Emden-Leer-Rhauderfehn (2) - Vorgang
17.6 die "Arbeitsgruppe Kindertagesstätte" (Kuratorium), Kindergarten Heidestraße des DRK Emsland e. V., Völlenerfehn (2)   die "Arbeitsgruppe Kindertagesstätte" (Kuratorium), Kindergarten Heidestraße des DRK Emsland e. V., Völlenerfehn (2) - Vorgang
17.7 die "Arbeitsgruppe Kindertagesstätte" (Kuratorium), Kinderkrippe Völlenerfehn des DRK Emsland e. V. (2)   die "Arbeitsgruppe Kindertagesstätte" (Kuratorium), Kinderkrippe Völlenerfehn des DRK Emsland e. V. (2) - Vorgang
17.8 die "Arbeitsgruppe Kindertagesstätte" (Kuratorium), Kinderkrippe Völlenerkönigsfehn der Katholischen Kirchengemeinde St. Bernhard Flachsmeer (2)   die "Arbeitsgruppe Kindertagesstätte" (Kuratorium), Kinderkrippe Völlenerkönigsfehn der Katholischen Kirchengemeinde St. Bernhard Flachsmeer (2) - Vorgang
17.9 die Mitgliederversammlung des Reilstiftes in Rhauderfehn (1)   die Mitgliederversammlung des Reilstiftes in Rhauderfehn (1) - Vorgang
18. Benennung der Vertreter/-in für   Benennung der Vertreter/-in für - Vorgang
18.1 die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes des Nds. Städte- und
Gemeindebundes (1) und Vertreter/-in
  die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes des Nds. Städte- und Gemeindebundes (1) und Vertreter/-in - Vorgang
18.2 die Verbandsversammlung für die Ems-Dollart-Region (1) und Vertreter/-
in
  die Verbandsversammlung für die Ems-Dollart-Region (1) und Vertreter/- in - Vorgang
18.3 die Mitgliederversammlung Deutsche Fehnroute (1)   die Mitgliederversammlung Deutsche Fehnroute (1) - Vorgang
18.4 die Mitgliederversammlung Touristik GmbH "Südliches Ostfriesland" (1)   die Mitgliederversammlung Touristik GmbH "Südliches Ostfriesland" (1) - Vorgang
18.5 die Mitgliederversammlung "Ems-Achse e. V." (1)   die Mitgliederversammlung "Ems-Achse e. V." (1) - Vorgang
19. Benennung der Mitglieder für   Benennung der Mitglieder für - Vorgang
19.1 die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbau- und Entwicklungs GmbH (1) sowie deren Vertreter/-in   die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbau- und Entwicklungs GmbH (1) sowie deren Vertreter/-in - Vorgang
19.2 den Aufsichtsrat der Wohnungsbau- und Entwicklungs GmbH (7) sowie
deren Vertreter/-innen
  den Aufsichtsrat der Wohnungsbau- und Entwicklungs GmbH (7) sowie deren Vertreter/-innen - Vorgang
19.3 die Gesellschafterversammlung "Neue Arbeit" (2) sowie deren Vertreter/-
innen
  die Gesellschafterversammlung "Neue Arbeit" (2) sowie deren Vertreter/- innen - Vorgang
19.4 die Gesellschafterversammung der Kommunalen Netzbeteiligung
Nordwest GmbH & Co KG (KNN) (1) sowie deren Vertreter/-in
  die Gesellschafterversammung der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest GmbH & Co KG (KNN) (1) sowie deren Vertreter/-in - Vorgang
19.5 die Generalversammlung der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft e. G. (1) sowie deren Vertreter/-in   die Generalversammlung der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft e. G. (1) sowie deren Vertreter/-in - Vorgang
19.6 die Generalversammlung der Familienservice Weser-Ems eG (1) sowie deren Vertreter/-in   die Generalversammlung der Familienservice Weser-Ems eG (1) sowie deren Vertreter/-in - Vorgang
19.7 die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft "Fahrradfreundlicher Kommunen in Niedersachsen und Bremen e. V." (1)   die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft "Fahrradfreundlicher Kommunen in Niedersachsen und Bremen e. V." (1) - Vorgang
20. Bestimmung der Ortsvorsteher/-innen für die Ortschaften Breinermoor,
Driever, Esklum, Grotegaste und Mitling-Mark
  Bestimmung der Ortsvorsteher/-innen für die Ortschaften Breinermoor, Driever, Esklum, Grotegaste und Mitling-Mark - Vorgang
21. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen   Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen - Vorgang
22. Bericht des Bürgermeisters (§ 5 GO)   Bericht des Bürgermeisters (§ 5 GO) - Vorgang
22.1 Bekanntgabe/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßige Ausgaben   Anlage 2 (Bekanntgabe von über- und ausserplanmässigen Ausgaben) (exportiert: 24.11.2021) (55 KB)Bekanntgabe/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßige Ausgaben - Vorgang
23. Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang
24. Informationen und Anfragen   Informationen und Anfragen - Vorgang
24.1 Informationen   Informationen - Vorgang
24.1.1 Verwaltung   Verwaltung - Vorgang
25. Schließung der öffentlichen Sitzung   Schließung der öffentlichen Sitzung - Vorgang