Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Gemeinde, 15. Sitzung
Termin: Do, 28.09.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Ihrhove
26810 Westoverledingen
Rathaussaal
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  
2. Feststellung der Tagesordnung  
3. Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Andreas Klaasen  
4. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes Dietmar Woortmann durch den Bürgermeister (§ 54 (3) i. V. § 43 und § 60 NKomVG)  
5. Genehmigung des Protokolls (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil) vom 22.06.2023  
6. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
7. Bericht des Bürgermeisters (§ 5 GO)  
7.1 Bekanntgabe/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßige Ausgaben  
8. Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung  
9. Neubenennung einer/s Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss DS-11-561
10. Wahl einer/s (2.) stellvertretenden Bürgermeisters/in DS-11-560
11. Neubenennung einer/s Vertreters/in für das Kuratoriums des Ev.-ref. Kindergartens Großwolde DS-11-559
12. Neubenennung einer/s Vertreters/in für die Mitgliederversammlung des Reilstiftes in Rhauderfehn DS-11-558
13. Neubesetzung der Ausschüsse des Rates DS-11-556
14. Neubenennung eines/r Vorsitzenden für den Finanz-, Wirtschaftsförderungs- u. Tourismusausschuss DS-11-557
15. Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG DS-11-536
16. Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG DS-11-554
17. Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 DS-11-507
18. Kenntnisnahme des Finanzplanes und Beschluss über das Investitionsprogramm 2022-2026 DS-11-508
19. Gründung der „Gesellschaft für Erneuerbare Energien Westoverledingen mbH“ (GEEW) DS-11-534
20. Gründung der Gesellschaft für Erneuerbare Energien Westoverledingen mbH (GEEW);
hier: a) Besetzung des Aufsichtsrates, b) Besetzung der Gesellschafterversammlung		 DS-11-555
21. Kriterien für die Vergabe von Baugrundstücken DS-11-473
22. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Projektbegleitung zur Erstellung des Klimaschutzkonzeptes DS-11-544
23. Satzungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Ih20 „Klingäcker“ in den Ortschaften Ihrhove und Folmhusen im Verfahren gem. § 13a BauGB DS-11-546
24. Satzungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Ih12 „Brandtsweg“ in der Ortschaft Ihrhove im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB DS-11-547
25. Satzungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes V4 „Kurzer Weg“ in der Ortschaft Völlen, Ortsteil Völlenerfehn im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB DS-11-548
26. 2. Änderung der Satzung über den Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Westoverledingen DS-11-551
27. Richtlinie und überplanmäßige Ausgabe über die Bestimmung zur Förderung sog. „Balkonkraftwerke“ in der Gemeinde Westoverledingen DS-11-552
28. Einwohnerfragestunde  
29. Informationen und Anfragen  
29.1 Informationen  
29.2 Anfragen  
30. Schließung der öffentlichen Sitzung