Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Gemeinde, 18. Sitzung
Termin: Do, 14.12.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Ihrhove
26810 Westoverledingen
Rathaussaal
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  
1.1 Ehrung eines Ratsmitgliedes  
2. Feststellung der Tagesordnung  
3. Genehmigung des Protokolls vom 28.09.2023  
4. Feststellung des Sitzverlustes von Ratsmitglied Cornelis van Spronsen  
5. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
6. Bericht des Bürgermeisters (§ 5 GO)  
6.1 Bekanntgabe/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßige Ausgaben  
7. Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung  
8. Neubesetzung des Ausschusses für Kultur und Sport DS-11-648
9. Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG DS-11-592
9.1 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG DS-11-667
10. Erlass einer Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 DS-11-634
11. Kenntnisnahme des Finanzplanes und Beschluss über das Investitionsprogramm 2023-2027 DS-11-633
12. Betriebskostenabrechnung und Entgeltkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung und 19. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Westoverledingen Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) und 10. Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen der Gemeinde Westoverledingen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) DS-11-649
13. Vorlage der Gewinn- und Verlustrechnung und der Bilanz des Geschäftsjahres 2022 sowie Erteilung der Entlastung DS-11-675
14. Förderung von Investitionen und investitionsvorbereitenden Maßnahmen kleiner Unternehmen (FKU 2026) im Landkreis Leer DS-11-673
15. Sachstandsbericht „Asyl und Migration in der Gemeinde“ (Antrag der Gruppe WOL21-Grüne.Moin.ERM vom 28.11.2023) DS-11-670
16. Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit dem Deutschen Roten Kreuz – Kreisverband Emsland e. V. (Errichtung einer Kinderkrippe auf den Flurstücken 86/20 und 86/18, Flur 18, Gemarkung Völlen) DS-11-632
17. Maßnahme zur Bedarfsdeckung erforderlicher Betreuungsplätze 2025 ff; Trägervertrag mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Emsland e.V. für den Kindergarten im Südbereich DS-11-639
18. 6. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger in den Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Westoverledingen DS-11-646
19. Satzungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes S19 „Gewerbegebiet südlich der Pastor-Kersten-Straße“ in der Ortschaft Steenfelde, Ortsteil Steenfelderfehn im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB DS-11-622
20. Satzungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Ih2 „Lüdeweg“ in der Ortschaft Ihrhove im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB DS-11-573
21. Feststellungsbeschluss für die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes „Ihrhove - Ziegenkamp“ in der Ortschaft Ihrhove DS-11-621
22. Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) der Gemeinde Westoverledingen in der Fassung vom 20.09.2013 DS-11-619
23. Einwohnerfragestunde  
24. Informationen und Anfragen  
24.1 Informationen  
24.2 Anfragen  
25. Schließung der öffentlichen Sitzung