Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat der Gemeinde, 20. Sitzung
Termin: Do, 14.03.2024 18:01 Uhr
Ort: Rathaus Ihrhove
26810 Westoverledingen
Rathaussaal
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  
2. Feststellung der Tagesordnung  
3. Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Martin Joksas  
4. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes Philipp Sempell durch den Bürgermeister (§ 54 (3) i.V. m. § 43 und § 60 NKomVG  
5. Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 14.12.2023  
6. Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung  
7. Sachstandsbericht zum Neubau der Ledabrücke durch einen Vertreter der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr  
8. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
9. Bericht des Bürgermeisters (§ 5 GO)  
9.1 Bekanntgabe/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßige Ausgaben  
10. Neubesetzung der Ausschüsse des Rates DS-11-740
11. Neubenennung einer/s Stellvertreters/in für den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Erneuerbare Energien der Gemeinde Westoverledingen mbH (GEEW) DS-11-741
11.1 Neubenennung Mitglieder für die Kuratorien des Ev.- ref. Kindergartens Großwolde und des Ev.- luth. Kindergartens Flachsmeer DS-11-746
12. Neubenennung eines/r stellvertretenden Vorsitzenden für den Finanz-, Wirtschaftsförderungs- u. Tourismusausschuss DS-11-742
13. Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG DS-11-685
14. 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Westoverledingen vom 13. Dezember 2011 DS-11-738
15. Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie der Bilanz zum 31.12.2020 und Erteilung der Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten DS-11-718
16. Bildung bzw. Auflösung von Rücklagen aufgrund der Ergebnisse des Jahresabschlusses 2020 DS-11-719
17. Verzicht auf die Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses für das Jahr 2020 gem. § 1 Abs. 2 Nr. 1 Nds. Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG) (alt: § 179 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)) DS-11-720
18. Anpassungen der Förderrichtlinie „Richtlinie über die Förderung sogenannter „Balkonkraftwerke“ in der Gemeinde Westoverledingen“ DS-11-724
19. Überarbeitung der „Richtlinien über die Kulturförderung der Gemeinde Westoverledingen“ DS-11-692
20. Überarbeitung der „Richtlinien über die Sportförderung der Gemeinde Westoverledingen“ DS-11-693
21. Anpassung der Benutzungsentgelte für Kindertageseinrichtungen zum KiTa-Jahr 2024/2025 DS-11-730
22. Satzungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes V3 „Süderhörn“ in der Ortschaft Völlen im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB DS-11-721
23. Satzungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes F7 „Bürgermeister-Wever-Straße“ in der Ortschaft Flachsmeer im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB DS-11-722
24. Satzungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes V5 „Schulring“ in der Ortschaft Völlen, Ortsteil Völlenerfehn im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB DS-11-723
25. Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags mit Frau Marion Kastner (Errichtung einer
Indoorspielhalle (Kinnerkram) auf dem Flurstück 37/9 Flur 3 Gemarkung Grotegaste)		 DS-11-686
26. Entlassung eines Feuerwehrmitgliedes aus dem Ehrenbeamtenverhältnis DS-11-743
27. Ernennung eines Feuerwehrmitgliedes zum Ehrenbeamten für die Ortsfeuerwehr Großwolde DS-11-744
28. Anregung gemäß § 34 NKomVG von Frau Tanja Knipper;
hier: Änderung der Hundesteuersatzung		 DS-11-695
29. Festsetzung der Sitzungsgelder und Entschädigungen für die Mitglieder des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Erneuerbare Energien der Gemeinde Westoverledingen mbH DS-11-739
30. Einwohnerfragestunde  
31. Informationen und Anfragen  
31.1 Informationen  
31.2 Anfragen  
32. Schließung der öffentlichen Sitzung