Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Gemeinde, 23. Sitzung
Termin: Do, 28.05.2020 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Ihrhove
26810 Westoverledingen
Rathaussaal
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  
2. Feststellung der Tagesordnung  
3. Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 12.12.2019  
4. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
5. Bericht des Bürgermeisters (§ 5 GO)  
5.1 Bekanntgabe/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßige Ausgaben  
5.2 Maßnahmen im Hochbaubereich  
5.3 Bauleitplanungen  
5.4 Maßnahmen der Wohnungsbau- und Entwicklungs GmbH  
5.5 Grundstücksverkäufe  
6. Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung  
7. Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG DS-10-849
8. Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss DS-10-856
9. Benennung von zusätzlichen Mitgliedern für den Schulausschluss DS-10-901
10. Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung Touristik GmbH Südliches Ostfriesland DS-10-913
11. Benutzungsordnung für das Orff-Schulwerk Niedersachsen, Studio Westoverledingen, der Gemeinde Westoverledingen DS-10-881
12. Entgeltordnung für das Orff-Schulwerk Niedersachsen, Studio Westoverledingen, der Gemeinde Westoverledingen DS-10-882
13. Vertrag über die Schenkungs eines „Orffschen Instrumentariums“ für das Orff-Schulwerk Niedersachsen, Studio Westoverledingen, der Gemeinde Westoverledingen DS-10-883
14. Satzungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Ih 18 „Erweiterung Freizeitgelände Grotegaste“ in der Ortschaft Ihrhove im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB DS-10-896
15. Satzungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes F 17 „Bürgermeister-Wever-Straße/Rotdornstraße“ in der Ortschaft Flachsmeer im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB DS-10-895
16. Abschluss der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) für die Ortsmitte Ihrhove und Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Ortsmitte Ihrhove DS-10-899
17. Überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof „Ausbau von Ganztagsschulen“ DS-10-891
18. Erhebung der Entgelte in Kindertagesstätten während der Schließungszeit durch die Corona-Pandemie DS-10-931
19. Einwohnerfragestunde  
20. Informationen und Anfragen  
21. Schließung der öffentlichen Sitzung