Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Gemeinde, 22. Sitzung
Termin: Do, 12.12.2019 18:00 Uhr
Ort: Rathaus Ihrhove
26810 Westoverledingen
Rathaussaal
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  
2. Feststellung der Tagesordnung  
3. Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 25.09.2019  
4. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen  
5. Bericht des Bürgermeisters (§ 5 GO)  
5.1 Bekanntgabe/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßige Ausgaben  
6. Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung  
7. Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG DS-10-845
8. Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG DS-10-838
9. Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG DS-10-802
10. Erlass einer Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 DS-10-811
11. Kenntnisnahme des Finanzplanes und Beschluss über das Investitionsprogramm 2019 - 2023 DS-10-834
12. Abberufung von Frau Petra Rosenboom als Gleichstellungsbeauftragte DS-10-818
13. Berufung von Frau Karin Dädelow zur Gleichstellungsbeauftragten DS-10-819
14. Betriebskostenabrechnung und Entgeltkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung und Fortgeltung der 15. Änderung der Satzung über Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Westoverledingen Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) und Fortgeltung der 7. Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen der Gemeinde Westoverledingen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) DS-10-833
15. 34. Änderung der Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe der Gemeinde Westoverledingen DS-10-806
16. Überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof „Bilanzierung des Straßenvermögens im kommunalen Jahresabschluss“ DS-10-810
17. Bilanzierung des Straßenvermögens der Gemeinde Westoverledingen
hier: Verlängerung des Abschreibungszeitraums als Reaktion auf den Prüfbericht des Landesrechnungshofes		 DS-10-814
18. Vorlage der Gewinn- und Verlustrechnung und der Bilanz der WEW des Geschäftsjahres 2018 sowie Erteilung der Entlastung DS-10-784
19. Feststellungsbeschluss für die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes „Pastor-Kersten-Straße/Heidestraße“ in der Ortschaft Steenfelde, Ortsteil Steenfelderfehn DS-10-793
20. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan S 20 „Pastor-Kersten-Straße/Heidestraße“ in der Ortschaft ‚Steenfelde, Ortsteil Steenfelderfehn“ bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes S 14 „Sondergebiet Freizeit“ DS-10-792
21. Satzungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes F 19 „Papenburger Straße - Königstraße“ in der Ortschaft Flachsmeer im Verfahren gem. § 13a BauGB DS-10-807
22. Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre gem. §§ 14 und 16 BauGB zum Bebauungsplan Ih 1 „Am Rennschloot“ in der Ortschaft Ihrhove DS-10-832
23. Antragstellung für das Förderprogramm „Soziale Integration im Quartier“;
hier: „Campus Ihrhove“		 DS-10-844
24. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landkreis Leer zur Finanzierung des zweiten Breitbandausbauprojekts im Landkreis Leer DS-10-839
25. Mitgliedschaft in der Orff-Schulwerkgesellschaft Deutschland DS-10-837
26. Einstellung einer Gemeindeinspektor-Anwärterin zum 01. August 2020 DS-10-820
27. Einwohnerfragestunde  
28. Informationen und Anfragen  
29. Schließung der öffentlichen Sitzung